Grüner Jahresauftakt zum Superwahljahr 2021

Die erste Grävenwiesbacher Grüne Mitgliederversammlung im neuen Jahr am 15. Januar 2021 stand ganz im Zeichen der hessischen Kommunalwahl im Superwahljahr 2021. Denn in diesem wichtigen und bedeutsamen Wahljahr finden 2 Kommunalwahlen (Hessen, Niedersachsen), 4 Landtagswahlen (Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen), Berlin-Wahl und die Bundestagswahl statt.

Aufgrund der Coronaproblematik hatte der 3-köpfige Vorstand (Michael Thiele, Hansjörg Scheidler, Christian Tramnitz) im Vorfeld diskutiert, ob zu einer Digital- oder zu einer Präsenzsitzung eingeladen wird.

Da aber Abstimmungen über die Wahlplakate, Flyer und Wahlkampf anstanden, hat sich der Vorstand, unter strenger Einhaltung der erweiterten Corona-Hygiene-Vorschriften, zu einer Präsenzsitzung entschieden. Auch um ein Zeichen in Richtung Gemeindevertretung zusetzen. Denn Bürgermeister Roland Seel hatte in einem Rundschreiben an die Gemeindevertreter und Gemeindevorstand empfohlen, bis auf Weiteres, auf Präsenzsitzungen zu verzichten. Dies nahm Gemeindevertretungsvorsitzende Winfried Book zum Anlass, Rücksprache mit den Ausschussvorsitzenden zu nehmen und sprach ebenso die Empfehlung aus, bis auf Weiteres, keine gemeindliche Präsenzsitzungen einzuberufen, ohne den, in einem solchen Fall wichtigen, Ältestenrat einzuberufen und anzuhören.

Diese Vorgehensweise empfinden die Grävenwiesbacher Grünen wieder einmal mehr, als sehr problematisch, zu Mal die jüngste Vergangenheit wiederholt zeigte, dass die Gemeindevertretung durchaus eine konträre politische Auffassung zu Entscheidungen des Gemeindevorstands und Gemeindeverwaltung haben kann. Daraus formulierten die Grünen auch gleich einen Antrag an den Gemeindevertretungsvorsitzenden, eine Sitzung des Ältestenrates zu diesem Thema einzuberufen.

Ansonsten konnte der Grävenwiesbacher Grüne OV-Vorsitzende Michael Thiele Herrn Jürgen Wauch als neues Parteimitglied begrüßen. Danach folgten Berichte aus dem Gemeindevorstand (Axel Dierker), sowie über den Wahlausschuss der Gemeinde Grävenwiesbach (Michael Thiele) und dem Wahlausschuss des Hochtaunuskreises (Hansjörg Scheidler) und der letzten Sitzung der Gemeindevertretung (Sybille Haas) im vergangenen Jahr. In Letzteren wurde beschlossen, dass die Gemeinde Grävenwiesbach künftig auch den Klimakommunen betritt.

Der Vorsitzende Michael Thiele wies abschließend noch auf die digitale Grüne Landesmitgliederversammlung hin, die am Samstag, den 23. Januar 2021 stattfindet und bat um zahlreiche Teilnahme, um das Grävenwiesbacher Grünen-Vorstandsmitglied Christian Tramnitz (Link: https://tramnitz.berlin) als Direktkandidat aus dem Wahlkreis 176 für einen aussichtsreichen Landeslistenplatz zu nominieren.