Grüne, SPD und UB beklagen mangelndes Demokratieverständnis bei der FWG

Gemäß der hessischen Gemeindeordnung (HGO § 62 Abs. 3) wählen die Ausschüsse die Vorsitzenden sowie Stellvertreter*innen aus ihrer Mitte. Auf der Homepage der FWG-Grävenwiesbach wurden aber bereits ab Freitag 30.04.2021 die FWG-Vertreter mit einer Funktion (Vorsitzender / Stellvertreterin) im jeweiligen Ausschuss präsentiert.

„Auch wenn die Kandidaten bereits abgesprochen sind, so sind freie Wahlen ein wesentlicher und wichtiger Bestandteil unserer Demokratie. Um klar zu machen, dass wir ein anderes demokratisches Verständnis haben, werden wir den entsprechenden Tagesordnungspunkten der konstituierenden Sitzungen der Ausschüsse fern bleiben“, so die Fraktionsvorsitzenden Christian Tramnitz (Bündnis 90/Die Grünen), David Wade (SPD) und Laurenz Fangmann (UB) einhellig. „Die Veröffentlichung von Ergebnissen vor dem eigentlichen Wahlvorgang – sogar bevor die Mitgliedschaft einer der betreffenden Personen überhaupt offiziell bekannt gemacht wurde – zeigt einen mangelnden Respekt vor dem demokratischen Gremium, das erst vor wenigen Wochen von den Grävenwiesbacher Bürgerinnen und Bürgern gewählt wurde.“

[Update vom 6.5.2021]

Die FWG behauptet nun, ein Versehen beim Update der Homepage wäre für die Darstellung verantwortlich gewesen und hat sich entschuldigt. Es wären zwar Bilder und Namen von ausgeschiedenen und neuen Gemeindevertretern geändert worden, aber nicht deren Position. Im Rahmen der anderen Neuerungen auf der Homepage (z.B. Ortsbeiräte) erscheint dies jedoch nicht plausibel.